Die Parteileitung hat die Parole für die Abstimmungen beschlossen. Die SVP BL empfiehlt somit folgende Parolen: Parolen Die Parolen für die Abstimmungen vom 27. November 2022 lauten: JA                zur Vermögenssteuerreform I

Matthias Ritter, Diegten – bisher; Michel Degen, Liedertswil – bisher; Thomas Gerber, Eptingen; Niklaus Häfelfinger, Diegten; Mike Nachbur, Bretzwil; Georges Wenger, Bennwil Downloads:

Die Parteileitung hat ausnahmsweise die Parolen für die Abstimmungen beschlossen. Die SVP BL empfiehlt somit folgende Parolen: Parolen Die Parolen für die Abstimmungen vom 25. September 2022 lauten: NEIN            Massentierhaltungsinitiative JA                Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer JA                Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (AHV 21) JA                Verrechnungssteuergesetz, VStG

Eidgenössische Abstimmungen: NEINzur Volksinitiative „Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt“Diese radikale Volksinitiative wird von allen Parteien auf Bundesebene abgelehnt. Die medizinische Forschung in der Schweiz ist damit gefährdet. Schon heute hat die Schweiz sehr strenge Vorschriften zu den Tierversuchen. Diese Initiative gefährdeten den Wirtschaftsstandort Nordwestschweiz. NEINzur… Weiter lesen »

Eidgenössische Vorlagen ParolenSVP BL ParolenSVP CH 1. Volksinitiative vom 7. November 2017     «Für eine starke Pflege» (Pflegeinitiative) Die SVP BL beschliesst die NEIN Parole und bevorzugt damit den indirekten Gegenvorschlag, der bereitsvorliegt. Die Pflegeinitiative tönt gut, bringt aber zu spät zu wenig – nur der Gegenvorschlag packt die Probleme sofort an der Wurzel an!… Weiter lesen »